Eurospider Suche: atf://97-I-766
Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite
Grössere Schrift
 
 
 
290 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://97-I-766
  1. 87 II 387
    Relevanz
    51. Estratto della sentenza 2 novembre 1961 della I Corte civile nella causa Ginevrina, Compagnia generale di assicurazioni contro Cattaneo.
    Regeste [D, F, I] Rückgriffsrecht zwischen Haltern, die gemeinsam Dritte geschädigt haben. Art. 38 Abs. 2 MFG. Die Verantwortlichkeit des einzelnen Halters bestimmt sich nach den Ergebnissen des jedem von ihnen obliegenden Exkulpationsbeweises. Vorsichtspflicht beim Über...
  2. 90 I 345
    Relevanz
    52. Estratto della sentenza 13 maggio 1964 sul riscorso Binda contro Consiglio di Stato del Cantone Ticino
    Regeste [D, F, I] Art. 89 Abs. 1 OG. Beschränkung des Grundeigentums durch Bebauungsplan: allgemein verbindlicher Rechtssatz oder Einzelverfügung? Gegen Bestätigungs- oder Vollzugsentscheide ist die staatsrechtliche Beschwerde grundsätzlich nicht mehr zulässig, wenn der ...
  3. 84 I 192
    Relevanz
    27. Sentenza della II Corte civile 3 luglio 1958 nella causa SA Officine Idroelettriche di Blenio contro Stato del Cantone Ticino.
    Regeste [D, F, I] Art. 92 EntG. 1. Zu den Kanzleigebühren , wie sie für den Eigentumsübergang infolge Enteignung einzig erhoben werden dürfen, sind nicht die Handänderungsgebühren zu rechnen, die die Kantone gemäss Art. 954 ZGB für sich erheben können, sondern nur die ei...
  4. 88 II 516
    Relevanz
    72. Sentenza 6 novembre 1962 della I Corte civile nelle cause Daziani e Fenazzi contro Ferrovie federali e impresa Parachini & Censi.
    Regeste [D, F, I] 1. Art. 128 Ziff. 3, 129 K UVG. Für Bahnbetriebsunfälle, die Arbeitern einer Bauunternehmung bei der Ausführung von Bahnbauarbeiten zustossen, besteht keine Haftung des Bahnunternehmens auf Grund des EHG. Für materielle Schäden kann es auch nicht auf Gr...
  5. 100 Ia 131
    Relevanz
    20. Estratto della sentenza 22 maggio 1974 nella causa Pirovano e altri contro Consiglio di Stato del cantone Ticino
    Regeste [D, F, I] Gemeingebrauch, gesteigerter Gemeingebrauch und Sondernutzung öffentlicher Sachen. Merkmale des Gemeingebrauchs und seine Abgrenzung gegenüber gesteigertem Gemeingebrauch und Sondernutzung. Die Benutzung des öffentlichen Strandes durch die Anstösser und...
  6. 80 II 260
    Relevanz
    43. Sentenza della la Corte civile del 28 settembre 1954 nella causa Comune di Bellinzona contro Bianchi.
    Regeste [D, F, I] Schenkung oder Geschäft mit gegenseitigen Leistungen? (Erw. 2 Abs. 2); Schenkung mit Auflage oder bedingte Schenkung? (Erw. 1 und 2 Abs. 1). Schenkung mit Auflage (OR Art. 245 ff.). Vollzieht der Beschenkte die Auflage nicht, so kann der Schenker, der n...
  7. 92 I 437
    Relevanz
    73. Estratto della sentenza 23 novembre 1966 nella causa Scapozza contro Officine idroelettriche di Blenio SA
    Regeste [D, F, I] Enteignungsentschädigung. Art. 16 und 19 EntG. Bei der Festsetzung der Entschädigung sind auch die mit dem entzogenen Recht zusammenhängenden tatsächlichen Vorteile zu berücksichtigen, in deren Genuss der Enteignete verblieben wäre, wenn es nicht zur En...
  8. 93 I 65
    Relevanz
    8. Sentenza del 15 febbraio 1967 nella causa Comune di Mendrisio contro Ghioldi.
    Regeste [D, F, I] Legitimation der Gemeinde zur staatsrechtlichen Beschwerde. Art. 88 OG. Am Enteignungsverfahren nimmt die enteignende Gemeinde in ihrer Eigenschaft als Trägerin öffentlicher Gewalt teil. Sie ist daher nicht legitimiert, den Entscheid, durch den die kant...
  9. 92 I 246
    Relevanz
    42. Estratto della sentenza 8 giugno 1966 nella causa eredi Realini contro FFS.
    Regeste [D, F, I] Art. 19 lit. a EntG. Der Umstand allein, dass der Enteignete einen ihm unterbreiteten Vergleichsvorschlag des Enteigners ablehnt, kann noch nicht als ein trölerisches, gegen Treu und Glauben verstossendes Manöver betrachtet werden. Es würde dem System d...
  10. 100 Ib 190
    Relevanz
    30. Estratto della sentenza 3 luglio 1974 nella causa Canepa contro Azienda Elettrica Ticinese e altri
    Regeste [D, F, I] Enteignung 1. Nachprüfung der enteigneten Rechte. Abgesehen vom Fall eines vom Enteigneten gestellten Ausdehnungsbegehrens im Sinne von Art. 12 EntG, können die enteigneten Rechte, die von der Behörde, welche das Enteignungsrecht verliehen hat, bestimmt...
Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Vorwärts

Suchtipp

Um nach einer Wortfolge zu suchen, können Sie die Begriffe in doppelte Anführungszeichen (") setzen.
Beispiel: "Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn"