Eurospider Suche: atf://97-IV-31
Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite
Grössere Schrift
 
 
 
71 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://97-IV-31
  1. 97 IV 31
    Relevanz
    8. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 9. März 1971 i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Graubünden gegen N.
    Regeste [D, F, I] Art. 254 StGB, Unterdrückung von Urkunden; Verhältnis zu Art. 57 - Abs. 1 Satz 2 PVG. Die beiden Tatbestände stehen inbezug auf Postsendungen mit Urkundencharakter nicht in Idealkonkurrenz, sondern in unechter Gesetzeskonkurrenz.
  2. 92 I 143
    Relevanz
    25. Urteil vom 26. März 1966 i.S. Katholisches Jugendsekretariat und Mitbeteiligte gegen PTT.
    Regeste [D, F, I] 1. Formelle und materielle Legitimation zur Erhebung einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde (Erw. 2). 2. Die umstrittene Weisung der Post, mit der die Beförderung regalfreier Sendungen eingeschränkt wird, verstösst gegen den in Art. 4 Abs. 1 PVG ausgesproc...
  3. 112 Ib 191
    Relevanz
    34. Urteil der II. öffentlichrechtlichen Abteilung vom 16. Mai 1986 i.S. Zehnder gegen Generaldirektion PTT (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
    Regeste [D, F, I] Verordnung (1) zum Postverkehrsgesetz (PVV) und zugehörige Ausführungsbestimmungen; Standort von Brief- und Ablagekästen. Die in den Ausführungsbestimmungen zu Art. 156 Abs. 3 PVV 1 vorgesehene Pflicht zur Verschiebung der Brief- und Ablagekästen an die...
  4. 104 Ib 364
    Relevanz
    57. Urteil vom 27. Oktober 1978 i.S. Hallwag AG gegen Schweizerische Post-, Telefon- und Telegrafenbetriebe
    Regeste [D, F, I] Beförderung von Zeitungen; Postverkehrsgesetz. 1. Die aufgrund von Ziff. 170 und Ziff. 600 der Ausführungsbestimmungen zur Verordnung (1) zum Postverkehrsgesetz vorgenommene Bevorzugung von eiligen und die Benachteiligung von nichteiligen Zeitungen bei ...
  5. 113 II 246
    Relevanz
    45. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 28. April 1987 i.S. X. gegen Luftseilbahn Zermatt-Schwarzsee-Klein Matterhorn AG (Berufung)
    Regeste [D, F, I] Haftung der Bergbahnen bei Skiunfällen (Art. 41, Art. 97 OR). Bergbahnunternehmungen, die Skipisten anlegen und unterhalten, haften nicht nur ausservertraglich, sondern auch vertraglich für Pistensicherheit. Die Pistensicherungspflicht ist eine vertragl...
  6. 101 Ib 292
    Relevanz 15%
    52. Urteil vom 17. Oktober 1975 i.S. Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SPS) gegen Generaldirektion PTT
    Regeste [D, F, I] Postverkehrsgesetz: Beförderung von Drucksachen. Ein Anspruch darauf, dass eine Drucksache als Drucksache von Parteien im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. b PVG zum Vorzugstarif befördert wird, besteht nur, wenn aus der in Frage stehenden Drucksache ersich...
  7. 82 IV 35
    Relevanz 15%
    9. Urteil des Kassationshofes vom 27. März 1956 i.S. Schweizerische Bundesanwaltschaft gegen Scheidegger.
    Regeste [D, F, I] Art. 3 Abs. 1, 62 Abs. 1 PVG. 1. Wer ist bei Verletzung des Postregals durch Ausführung konzessionspflichtiger Personenbeförderung ohne Konzession als Täter zu bestrafen? (Erw. 1). 2. Begriff der gewerbsmässigen Personenbeförderung (Erw. 2 lit. b).
  8. 108 Ib 142
    Relevanz 15%
    27. Auszug aus dem Urteil der II. öffentlichrechtlichen Abteilung vom 12. März 1982 i.S. Schweizerische Journalisten-Union (SJU) gegen Schweizerische Post-, Telefon- und Telegrafenbetriebe (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
    Regeste [D, F, I] Taxe für Zeitungen und Zeitschriften. Postverkehrsgesetz. 1. Gedruckt im Sinne von Art. 58 Abs. 2 lit. a V(1) zum Postverkehrsgesetz sind nicht nur die in einem Verfahren gemäss Ziffer 136c der Ausführungsbestimmungen zur Verordnung (1) zum Postverkehrs...
  9. 101 Ib 178
    Relevanz 15%
    33. Auszug aus dem Urteil vom 29. Mai 1975 i.S. Schweiz. Detaillistenverband gegen Generaldirektion PTT
    Regeste [D, F, I] Postverkehrsgesetz: Beförderung von Zeitungen und Zeitschriften. Keine Überprüfung der Tragbarkeit der Posttaxen. Überprüfung der Gesetzmässigkeit einer Verordnungsbestimmung, die einen Gesetzesbegriff präzisiert (Art. 20 Abs. 2 lit. a PVG und Art. 58 P...
  10. 99 Ib 283
    Relevanz 15%
    35. Auszug aus dem Urteil vom 21. September 1973 i.S. Schweizer Verlagshaus AG gegen Generaldirektion PTT
    Regeste [D, F, I] Postverkehrsgesetz: Beförderung von Zeitschriften, rechtsgleiche Behandlung. - Die Beförderung zur Zeitungstaxe ist ausgeschlossen, wenn eine der in Art. 20 Abs. 2 PVG verlangten Voraussetzungen nicht erfüllt ist (Erw. 2). - Kann, wer gesetzmässig, näml...
Ergebnisseite: 1 2 3 4 5 6 7 8 Vorwärts

Suchtipp

Sie können Ihre Suche auf Entscheide aus einem bestimmten Zeitraum einschränken, indem Sie bei den Einschränkungen ein Anfangs- und Endjahr wählen.