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Regeste

1. Ansprüche auf Unterlassung und auf Beseitigung eines gegen ein absolutes Recht verstossenden Zustandes.
a) Sie verjähren nicht (Erw. 2).
b) Handelt rechtsmissbräuchlich, wer lange zuwartet, ehe er sie geltend macht? (Erw. 3)
2. Firmenrecht.
a) Art. 956 Abs. 2 OR gibt auch Anspruch auf Löschung der Firma (Erw. 1).
b) Art. 951 Abs. 2 OR. Anforderungen an die Unterscheidungskraft der Firma einer Aktiengesellschaft (Erw. 4, 5).
3. Unlauterer Wettbewerb.
a) Art. 1 Abs. 2 lit. d UWG setzt nicht voraus, dass der Täter Verwechslungen herbeiführen wolle (Erw. 6).
b) Die Ansprüche aus Art. 2 Abs. 1 lit. a-c UWG setzen nicht ein Verschulden voraus (Erw. 6).

Inhalt

Ganzes Dokument:
Regeste: deutsch französisch italienisch

Referenzen

Artikel: Art. 956 Abs. 2 OR, Art. 951 Abs. 2 OR, Art. 1 Abs. 2 lit. d UWG, Art. 2 Abs. 1 lit. a-c UWG

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