Eurospider Suche: atf://98-IA-175
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206 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://98-IA-175
  1. 101 II 257
    Relevanz
    43. Arrêt de la Ire Cour civile du 1er juillet 1975 dans la cause Thury et Assurance mutuelle vaudoise contre les accidents contre Bertrand.
    Regeste [D, F, I] Art. 45 Abs. 3 OR. Versorgerschaden infolge Todes der Mutter. Voraussetzungen unter denen eine Ehefrau und Mutter, die nur den Haushalt führt, Versorgerin der Familie ist (Erw. 1a). Festsetzung des Versorgerschadens des Ehemannes und der Kinder unter Be...
  2. 97 II 209
    Relevanz
    29. Arrêt de la IIe Cour civile du 28 octobre 1971 dans la cause Schuricht contre Weisbach.
    Regeste [D, F, I] Art. 626 ZGB. Das Geld, das ein Vater der geschiedenen Frau und den Kindern seines Sohnes zahlt, um für ihren Unterhalt zu sorgen, unterliegt nicht der Ausgleichung.
  3. 109 II 1
    Relevanz
    1. Extrait de l'arrêt de la IIe Cour civile du 24 février 1983 dans la cause dame C. contre C. (recours en réforme)
    Regeste [D, F, I] Art. 160 Abs. 2 ZGB; Pflicht des Ehemannes, für den Unterhalt seiner von ihm getrennten Ehefrau zu sorgen. Wenn vorauszusehen ist, dass die finanzielle Belastung des Ehemannes gegenüber seiner Familie infolge Verminderung oder Wegfall seiner Unterhaltsp...
  4. 85 III 50
    Relevanz
    12. Entscheid vom 1. April 1959 i.S. Konkursamt Aarwangen.
    Regeste [D, F, I] Konkurs; Eigentumsstreit über Liegenschaften. Im Streit zwischen der Konkursmasse und einem Dritten über das Eigentum an einer Liegenschaft fällt die Klägerrolle der Partei zu, die den Grundbucheintrag gegen sich hat.
  5. 90 II 9
    Relevanz
    2. Extrait de l'arrêt de la Ire cour civile du 21 janvier 1964 dans la cause Zufferey contre O. Kull et Cie.
    Regeste [D, F, I] 1. Art. 19 Abs. 3 ZGB. Relativer Begriff der Urteilsfähigkeit, deren Vorhandensein vermutet wird; Rechts- und Tatfrage (Erw. 3). 2. Ein 12jähriger Sekundarschüler löst von Hand die zur Befestigung eines schweren Elektrizitäts-Leitungsmastes dienenden Sc...
  6. 84 II 53
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    8. Extrait de l'arrêt de la Ire Cour civile du 20 janvier 1958 dans la cause Minder contre Société des soudures Castolin SA
    Regeste [D, F, I] Entlöhnung des Handelsreisenden, Art. 9 Abs. 2, 13, 14, 19 Abs. 1 HRAG. Vertragliche Abweichungen von den zwingenden Bestimmungen des HRAG sind nur nichtig, soweit der Reisende in seinen berechtigten Interessen verkürzt wird. Diese Regel gilt nicht nur,...
  7. 102 II 55
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    9. Arrêt de la Ire Cour civile du 17 février 1976 dans la cause Pierroz contre commune de Bex.
    Regeste [D, F, I] Art. 43 Abs. 1, 55 Abs. 1 lit. c, 46 OG. Unzulässigkeit der Berufung wegen Verletzung eines verwaltungsrechtlichen Vertrages, der dem kantonalen Recht untersteht (Erw. 1 und 3). Art. 2 ZGB beschränkt die Ausübung der Rechte, die auf der kantonalen Geset...
  8. 101 II 21
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    7. Arrêt de la IIe Cour civile du 27 février 1975 dans la cause Catherine et Solange Michellod contre François Michellod.
    Regeste [D, F, I] Art. 328 ZGB. Bei der Abklärung der Bedürftigkeit dürfen die im Betreibungsrecht aufgestellten Regeln über den Notbedarf herangezogen werden. Die auf diese Weise ermittelten Beträge stellen indessen ein Minimum dar. Es darf dabei nur das Einkommen berüc...
  9. 83 I 212
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    28. Extrait de l'arrêt du 21 juin 1957 dans la cause Confédération suisse contre Schenk SA
    Regeste [D, F, I] Klage auf Rückerstattung von Bundesbeiträgen. 1. Zuständigkeit des Bundesgerichtes, Art. 110 OG (Erw. 1-3). 2. Rechtliche Natur der Klage. Öffentlichrechtliche oder privatrechtliche Klage? (Erw. 3). 3. Verjährung der Klage (Erw. 5, 6). 4. Voraussetzunge...
  10. 101 Ia 289
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    48. Extrait de l'arrêt du 14 mai 1975 dans la cause Kun contre S.I. Clair-Azur et Valais, Conseil d'Etat.
    Regeste [D, F, I] Baurecht; überbaubare Fläche. Es ist zulässig, in die Berechnung der überbaubaren Fläche eines Grundstücks angrenzendes, nicht überbautes Land eines Dritten einzubeziehen, unter der Bedingung, dass dieses nicht schon bei der Berechnung der überbaubaren ...

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