Eurospider Suche: atf://97-I-902
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125 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://97-I-902
  1. 98 Ib 203
    Relevanz
    30. Arrêt du 2 février 1972 dans la cause X. contre Etat de Vaud.
    Regeste [D, F, I] Teilenteignung, Wertverminderung des verbleibenden Grundstückteils. Folgezusammenhang zwischen Enteignung und Schaden (Erw. 2). Verlust der direkten Zufahrtsmöglichkeit zur öffentlichen Strasse (Erw. 2 b). Verkleinerung des möglichen Bauvolumens als Fol...
  2. 85 I 168
    Relevanz
    28. Arrêt du 12 juin 1959 dans la cause Padorex SA contre Conseil exécutif du canton de Berne.
    Regeste [D, F, I] Art. 43 Ziff. 3 LV. 1. Darunter fallen nur solche Apparate, mit denen kein Gewinn in Geld erzielt werden kann (Erw. 1). 2. Steht die Bestimmung im Einklang mit Art. 1 Abs. 2 LG? (Erw. 5). Art. 1 Abs. 2 LG. 3. Rolle des Zufalls bei Apparaten, welche gege...
  3. 111 Ia 201
    Relevanz
    37. Auszug aus dem Urteil der I. öffentlichrechtlichen Abteilung vom 2. Oktober 1985 i.S. Heinz Wyss u. Mitbeteiligte gegen Grosser Rat des Kantons Bern (staatsrechtliche Beschwerde)
    Regeste [D, F, I] Art. 6 Ziff. 4 und Art. 26 Ziff. 12 bern. StV; Art. 85 lit. a OG; Finanzreferendum, öffentliche Bauten. Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts bei Stimmrechtsbeschwerden (E. 2, 4). Referendumsvorlagen für öffentliche Bauten müssen die Gesamtkosten (ink...
  4. 98 Ia 584
    Relevanz
    86. Arrêt du 31 octobre 1972 dans la cause Schneiter et cst. contre Commission cantonale de recours en matière de police des constructions du canton de Vaud et Municipalité de Montreux
    Regeste [D, F, I] Art. 88 OG; Beschwerdelegitimation Zur Beschwerde wegen verfassungswidriger Anwendung eines Gesetzes im Einzelfall ist legitimiert, wer eine Verletzung seiner aktuellen - nicht bloss virtuellen - rechtlich geschützten Interessen behauptet (Erw. 1 b). Ar...
  5. 82 II 477
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    65. Extrait de l'arrêt de la IIe Cour civile du 13 septembre 1956 dans la cause Schlaeppi contre Schlaeppi.
    Regeste [D, F, I] 1. Innerhalb der durch Art. 2 Abs. 2 ZGB, betreffend Rechtsmissbrauch, gezogenen Schranken können die Ehegatten auf Grund von Art. 214 Abs. 3 ZGB durch Ehevertrag vereinbaren, dass der ganze Vorschlag des ehelichen Vermögens dem überlebenden Ehegatten z...
  6. 99 Ia 126
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    16. Arrêt du 11 juillet 1973 dans la cause Bruchez et consorts contre Barras, commune de Bagnes et Conseil d'Etat du canton du Valais.
    Regeste [D, F, I] Öffentliches Baurecht. Voraussetzungen der Erteilung einer Baubewilligung, mit der eine Ausnahme von den Vorschriften des Gemeindebaureglements über die Bauhöhe bewilligt wird. Die staatsrechtliche Beschwerde hat grundsätzlich rein kassatorische Funktio...
  7. 81 III 96
    Relevanz 10%
    27. Arrêt du 24 juin 1955 dans la cause Dufey.
    Regeste [D, F, I] Lohnpfändung, Notbedarf, Art. 93 SchK G. Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts (Erw. 1). Zum Notbedarf gehört ein bescheidener Betrag für kulturelle Bedürfnisse und für Freizeitbetätigung (Erw. 3).
  8. 99 Ia 739
    Relevanz 10%
    85. Arrêt du 4 décembre 1973 dans la cause Galland contre Commune de Lausanne et Commission cantonale vaudoise de recours en matière d'impôt.
    Regeste [D, F, I] Kultussteuer. Art. 49 Abs. 6 BV. Die in Art. 49 Abs. 6 BV (Kultussteuern) vorgesehene Steuerbefreiung erstreckt sich nicht auf die allgemeinen Steuern, die von einem Kanton erhoben werden, der die Kultuskosten einer sogenannten Landeskirche selbst übern...
  9. 101 Ia 77
    Relevanz 10%
    15. Arrêt du 28 mai 1975 en la cause X. contre Tribunal administratif du canton de Genève.
    Regeste [D, F, I] Art. 4 BV; Zinsabzug auf dem Baukredit. Es ist nicht willkürlich, die zulasten des Baukontos laufenden Zinsen als Aufwand anzusehen, der dem Grundstück einen Wertzuwachs verschafft, und sie nicht als Abzug vom Bruttoeinkommen des Steuerpflichtigen zuzul...
  10. 84 III 26
    Relevanz 10%
    9. Arrêt du 20 mars 1958 dans la cause Y.
    Regeste [D, F, I] Art. 93 SchKG. Der Arbeitserwerb des minderjährigen Kindes, das mit seinen Eltern in häuslicher Gemeinschaft lebt, ist zum Lohn des Vaters zu zählen, um dessen Gesamtverdienst zu ermitteln. Er ist in der Betreibung gegen einen Elternteil nicht nur bis z...
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