Eurospider Suche: atf://90-IV-180
Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
Zurück zur Einstiegsseite
Grössere Schrift
 
 
 
248 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://90-IV-180
  1. 91 II 94
    Relevanz 10%
    14. Arrêt de la IIe Cour civile du 14 mai 1965 dans la cause Malan contre Cottier et Blanc.
    Regeste [D, F, I] Vermächtnis. Gegenstand (Art. 484 Abs. 2 und 3 ZGB). 1. Der Gegenstand des Vermächtnisses kann in der Gewährung eines Wohnrechtes bestehen (Erw. 1). 2. Der Erblasser ist befugt, eine bestimmte Sache, die einem andern gehört, jemandem zu Eigentum zu verm...
  2. 100 II 187
    Relevanz 10%
    29. Arrêt de la IIe Cour civile du 13 juin 1974 dans la cause Eugène Mamin contre Ecoffey.
    Regeste [D, F, I] Art. 651 Abs. 2 ZGB. Wenn Miteigentümer den Richter zwecks Aufhebung des Miteigentums anrufen, ist dieser frei, die Versteigerung oder die körperliche Teilung der Sache anzuordnen. Bevor er eine der beiden Möglichkeiten wählt, wird er prüfen, ob die Sac...
  3. 102 II 97
    Relevanz 10%
    17. Extrait de l'arrêt de la Ire Cour civile du 2 mars 1976 dans la cause Weber contre Behar.
    Regeste [D, F, I] Verjährung der Gewährleistungsklage wegen Mängel der verkauften Sache, Art. 210 OR. Grundsätzlich schliesst der Verkauf einer Briefmarke zu einem Preis, der dem Wert eines echten Stückes entspricht, die Garantie ihrer Echtheit bereits ein. Ausdrückliche...
  4. 88 III 131
    Relevanz 10%
    20. Arrêt du 4 septembre 1962 dans la cause Remeal Corporation SA
    Regeste [D, F, I] Dem Kollokationsplan im Konkurse zukommende Rechtskraft (Art. 250 SchKG). Soweit die im Kollokationsplan enthaltenen Verfügungen durch betrügerische Angaben erwirkt wurden, sind sie nichtig und können keine Rechtskraft erlangen. Zur Annahme solcher Mach...
  5. 95 IV 101
    Relevanz 10%
    26. Arrêt de la Cour de cassation pénale du 25 avril 1969 dans la cause Arts ménagers SA et Ministère public du canton de Vaud contre Rediffusion SA et Télévision SA
    Regeste [D, F, I] Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP. Wenn die Frage im kantonalen Verfahren nicht aufgeworfen worden ist, kann der Kassationshof nicht prüfen, ob eine bestimmte Gesetzesvorschrift anwendbar sei (Erw. 2). Mietkaufvertrag; Art. 226 m Abs. 1 OR. Wann verfolgt ein ...
  6. 85 I 157
    Relevanz 10%
    26. Arrêt du 12 juin 1959 dans la cause Gefisa SA contre Administration fédérale des contributions.
    Regeste [D, F, I] Art. 7 Abs. 1 VStB. Der Bund kann die durch den Rückerstattungsanspruch begründete Schuld mit einer ihm zustehenden Forderung auf Entrichtung von Couponabgaben und Verrechnungssteuern verrechnen.
  7. 95 II 312
    Relevanz 10%
    43. Arrêt de la Ire Cour civile du 9 mai 1969 dans la cause Julen contre Crédit-Vente SA
    Regeste [D, F, I] Kauf auf Abzahlung. Eigentumsvorbehalt. Art. 226 i OR, 716 ZGB. Berufung. Neue Begehren. Art. 55 Abs. 1 lit.b OG. 1. Neu und daher unzulässig sind Begehren, die der Berufungskläger nicht schon vor der letzten kantonalen Instanz gestellt hat (Erw. 1). 2....
  8. 97 II 360
    Relevanz 10%
    50. Extraits de l'arrêt de la Ire Cour civile du 16 novembre 1971 dans la cause Zouboff contre Natural Lecoultre SA
    Regeste [D, F, I] Art. 56 OG, Gegenbemerkungen der kantonalen Behörde. Die kantonale Behörde darf in ihren Gegenbemerkungen keine neuen Tatsachen feststellen, die zur Begründung ihres Urteils gehörten (Erw. 1). Art. 97 Abs. 1, 472ff. OR. Der Aufbewahrer, der die Sache ni...
  9. 84 II 158
    Relevanz 10%
    23. Arrêt de la Ire Cour civile du 18 avril 1958 dans la cause Garage Place Claparède SA contre Barambon.
    Regeste [D, F, I] Automobilkauf. 1. Übergang von Nutzen und Gefahr, Art. 185 OR. a) Individualisierung der Sache gemäss Art. 185 Abs. 2. Wann liegt der Fall vor, dass die Sache versendet werden soll ? (Erw. 1a). b) Auslegung von Art. 185 Abs. 1. Gefahrsübergang, wenn der...
  10. 90 III 76
    Relevanz 10%
    17. Arrêt du 16 décembre 1964 dans la cause Tolmatchoff
    Regeste [D, F, I] Pfändung eines Miteigentumsanteils an einem Inhaberschuldbrief. Art. 98 Abs. 1 SchKG. Ist das Betreibungsamt befugt, einen dem Schuldner und einem Dritten zu Miteigentum gehörenden Inhaberschuldbrief in Gewahrsam zu nehmen, wenn es den Miteigentumsantei...
Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Vorwärts

Suchtipp

In der Dokumentenansicht können Sie mit einem Tastendruck auf 'n' zur nächsten und mit 'p' zur vorherigen Fundstelle im Dokument springen.