Eurospider Suche: atf://85-IV-142
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  1. 150 III 22
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    3. Auszug aus dem Urteil der I. zivilrechtlichen Abteilung i.S. A. AG gegen B. und Mitb. (Beschwerde in Zivilsachen) 4A_53/2023 vom 30. August 2023
    Regeste [D, F, I] Art. 324 und 91 OR; Annahmeverzug des Arbeitgebers; ungerechtfertigte Verweigerung der gehörig angebotenen Leistung; Betriebsschliessungen zur Bekämpfung des Coronavirus. Die Arbeitsverhinderung als Folge von Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus fä...
  2. 145 V 370
    Relevanz
    36. Auszug aus dem Urteil der I. sozialrechtlichen Abteilung i.S. IV-Stelle Basel-Landschaft gegen A. (Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) 8C_445/2019 vom 12. November 2019
    Regeste [D, F, I] Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 3 IVG; Art. 27 bis Abs. 3 IVV (in Kraft seit 1. Januar 2018); gemischte Bemessungsmethode. Bei der Berechnung der Erwerbseinbusse gemäss Art. 27 bis Abs. 3 IVV, in Kraft seit 1. Januar 2018, ist nicht nur das Validen-, sonder...
  3. 100 IV 215
    Relevanz
    55. Arrêt de la Cour de cassation penale du 10 octobre 1974, dans la cause Carruzzo contre Ministère public du canton du Valais.
    Regeste [D, F, I] Art. 129 StGB, Gefährdung des Lebens. 1. Dieses Verbrechens ist schuldig, wer wissentlich eine schussbereite Waffe beweglich oder unbeweglich so hält, dass ein sich unerwartet lösender Schuss in der Nähe eines Menschen einschlagen kann (Erw. 3). 2. Für ...
  4. 103 Ib 288
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    46. Auszug aus dem Urteil vom 3. Juni 1977 i.S. M. gegen Kantonale Rekurskommission Bern
    Regeste [D, F, I] Art. 28 Abs. 2 VStG. Rückerstattung der Verrechnungssteuer auf Kapitalerträgen, die während des ausländischen Wohnsitzes eines UNO-Beamten schweizerischer Nationalität fällig geworden sind?
  5. 92 I 55
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    11. Arrêt du 26 mars 1966 dans la cause X. contre Commission vaudoise de recours en matière d'impôt.
    Regeste [D, F, I] Wehrsteuer. Art. 42 WStB. 1. Zwingender Charakter des Art. 105 WStB, wonach die Veranlagungsbehörde über die Einsprache des Steuerpflichtigen zu entscheiden hat (Erw.1). 2. Aufnahme der Erwerbstätigkeit. Fall einer verheirateten Frau, die im Betriebe ei...
  6. 91 II 264
    Relevanz
    41. Arrêt de la IIe Cour civile du 29 octobre 1965 dans la cause Wuilloud contre Etat du Valais.
    Regeste [D, F, I] Hinfall einer letztwilligen Verfügung. 1. Rechtsnatur der Klage, mit welcher die gesetzlichen Erben eine letztwillige Verfügung als ungültig anfechten, a) in erster Linie, weil die Verfügung infolge Nichterfüllung einer Bedingung, an die sie geknüpft wa...
  7. 144 V 361
    Relevanz
    39. Auszug aus dem Urteil der I. sozialrechtlichen Abteilung i.S. A. gegen IV-Stelle des Kantons Zürich (Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) 8C_299/2018 vom 29. November 2018
    Regeste [D, F, I] Art. 28 Abs. 1 lit. b, aArt. 29 Abs. 1 und Art. 42 Abs. 4 IVG; Entstehung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung. Beantwortung der in BGE 137 V 351 E. 5.1 S. 361 offengelassenen Frage dahingehend, dass der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung...
  8. 101 IV 113
    Relevanz
    30. Arrêt de la Cour de cassation pénale du 11 juillet 1975 dans la cause Procureur général du canton de Genève contre dame F.
    Regeste [D, F, I] Art. 29 StGB. Die Antragsfrist beginnt, sobald dem Antragsberechtigten Täter und Tat, d.h. deren Tatbestandselemente (nur die objektiven oder auch die subjektiven Elemente? Frage offen gelassen) bekannt sind (Erw. 1b). Art. 148 Ziff. 3 StGB. Die Aneignu...
  9. 110 II 255
    Relevanz
    52. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 22. Mai 1984 i.S. S. gegen Staat Indien (Berufung)
    Regeste [D, F, I] Diplomatische Immunität, Staatenimmunität und Gerichtsbarkeit bei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis zwischen einem Missionsmitglied mit der Nationalität eines Drittstaates und dem Entsendestaat. 1. Der Grundsatz der diplomatischen Immunität verla...
  10. 147 V 124
    Relevanz
    13. Urteil der II. sozialrechtlichen Abteilung i.S. IV-Stelle Luzern gegen A. (Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) 9C_82/2020 vom 27. Oktober 2020
    Regeste [D, F, I] Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 28a Abs. 3 IVG; Art. 27 bis Abs. 2-4 IVV (in Kraft seit 1. Januar 2018); gemischte Bemessungsmethode. Ein familiär bedingter Statuswechsel hin zu einer teilzeitlichen Erwerbstätigkeit gilt seit der am 1. Januar 2018 in Kraft ge...

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