Eurospider Suche: atf://81-III-96
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92 ähnliche Leitentscheide gefunden für atf://81-III-96
  1. 124 V 333
    Relevanz
    56. Arrêt du 23 novembre 1998 dans la cause ASSURA, Assurance maladie et accident, contre A. et Tribunal cantonal des assurances du canton du Valais
    Regeste [D, F, I] Art. 7 Abs. 1 und 2, Art. 62 Abs. 2 lit. a KVG; Art. 94 Abs. 2 KVV: Wechsel des Versicherers bei Versicherung mit wählbarer Franchise. Eine Verminderung der Prämienreduktion in der Versicherung mit wählbarer Franchise ohne Änderung des bisherigen Prämie...
  2. 98 Ib 433
    Relevanz
    63. Extrait de l'arrêt du 31 octobre 1972 dans la cause Vérolet et consorts contre Electricité d'Emosson SA
    Regeste [D, F, I] Enteignung. Elektrische Leitungen. Art. 50 ElG. Im Falle einer Einsprache hängt die Wahl zwischen der Enteignung und der Änderung des Trasses von der Abwägung der in Frage stehenden Interessen ab. Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts (Erw. 2 a). Die ...
  3. 99 Ib 452
    Relevanz
    61. Arrêt du 21 septembre 1973 dans la cause Weil contre Département fédéral de l'intérieur.
    Regeste [D, F, I] Kontingentierung der Einfuhr von Filmen; Gesuch um Erhöhung eines Kontingents. Art. 27 ter BV; Art. 9, 11, 12 und 15 Filmgesetz. Die Erhöhung eines Kontingents kann nur bewilligt werden, wenn das Gesuch unter allen für die Kontingentierung massgebenden ...
  4. 97 III 116
    Relevanz
    25. Extrait de l'arrêt du 15 septembre 1971 dans la cause P.
    Regeste [D, F, I] Reihenfolge der Pfändung der Vermögensstücke. Art. 95 SchKG. Die Pfändung soll in erster Linie das bewegliche Vermögen einschliesslich der gewöhnlichen Forderungen, hierauf das unbewegliche Vermögen erfassen. Mangels solcher Vermögensstücke sind die Loh...
  5. 100 Ib 287
    Relevanz
    48. Extrait de l'arrêt du 26 septembre 1974 en la cause X. contre Commission valaisanne de recours en matière fiscale
    Regeste [D, F, I] Art. 22 Abs. 1 lit. d WStB. 1. Können die Renten, deren Empfänger nicht in Not sind, den auf einer Unterstützungspflicht beruhenden Leistungen gleichgestellt werden? Frage offengelassen (Erw. 3). 2. Die Rentenleistung, mit der ein Schenkungsversprechen ...
  6. 92 I 126
    Relevanz
    23. Arrêt du 13 mai 1966 dans la cause Touring Club Suisse contre l'Administration fédérale des contributions.
    Regeste [D, F, I] Stempelabgabe auf Quittungen für Versicherungsprämien. Art. 42 StG. 1. Begriff der Versicherung im Sinne des StG. Das Rechtsgeschäft braucht nicht selbständigen Charakter zu haben. Ist Planmässigkeit des Geschäftsbetriebs, d.h. Prämienberechnung nach de...
  7. 87 I 29
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    5. Extrait de l'arrêt du 3 mars 1961 dans la cause Sociétés coopératives Migros Lausanne et Genève contre Conseil d'Etat du canton de Vaud.
    Regeste [D, F, I] Kantonale Abgaben auf dem Strassenverkauf. Art. 31 BV. Soweit die Abgaben den Rahmen von Gebühren überschreiten, dürfen sie die Erzielung eines Gewinnes nicht verunmöglichen (Erw. 3). Der Beweis, dass die Abgabe prohibitiv sei, obliegt dem Beschwerdefüh...
  8. 89 II 437
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    58. Arrêt de la IIe Cour civile du 5 décembre 1963 dans la cause de Sandol-Roy contre de Chambrier et Borel.
    Regeste [D, F, I] 1. Kann eine testamentarisch angeordnete Familienstiftung, die als sog. Unterhaltsstiftung ungültig ist, in eine Nacherbeneinsetzung umgedeutet werden (Erw. 1 und 2)? 2. Die privatorische Klausel, wonach ein das Testament anfechtender Erbe von der Erbsc...
  9. 93 I 97
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    13. Arrêt du 3 février 1967 dans la cause Domaine de Finges SA contre Valais, Grand Conseil.
    Regeste [D, F, I] Art. 4 BV. Beitrag an die Kosten einer Gewässerkorrektion. Es ist nicht willkürlich, den Eigentümer eines Ufergrundstücks auf Grund kantonalen Rechts zu verpflichten, einen Beitrag an die Kosten der Erstellung eines Damms zu leisten, der sein Grundstück...
  10. 96 V 110
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    30. Extrait de l'arrêt du 27 novembre 1970 dans la cause Assurance militaire fédérale contre Rey et Tribunal des assurances du canton de Vaud
    Regeste [D, F, I] Art. 23 Abs. 1 und 25 Abs. 3 MVG: Natur des für die Rentenhöhe massgebenden Schadens. Erwerbsunfähigkeit und Beeinträchtigung der körperlichen oder psychischen Integrität dürfen als Schadenselemente nicht kumuliert werden. Ausschlaggebend ist derjenige ...
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