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Regeste

Mietzinserhöhung, Anpassung an die Teuerung.
1. Art. 36 Abs. 5, 46 und 47 Abs. 1 OG. Berechnung des Streitwertes bei Mietzinserhöhungen, von denen ungewiss ist, wie lange sie dauern (Erw. 1).
2. Art. 15 lit. d BMM, Art. 11 VMM. Berechnung einer nach diesen Bestimmungen zulässigen Erhöhung von Mietzinsen für Bauten, die vor 1971 erstellt worden und nicht mit Hypotheken belastet sind (Erw. 2).

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Regeste: deutsch französisch italienisch

Referenzen

Artikel: Art. 15 lit. d BMM, Art. 11 VMM