Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

1C_448/2023  

 

 

Urteil vom 3. Oktober 2023  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Müller, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Baur. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

Gegenstand 

Entfernen und Anbringen diverser Vorschriftssignale 

 

 

Erwägungen:  

 

1.  

A.________ erhob am 8. September 2023 beim Bundesgericht Beschwerde gegen eine Zwischenverfügung vom 7. August 2023, mit welcher sie im Verfahren Nr. A-4249/2023 betreffend "Entfernen und Anbringen diverser Vorschriftssignale auf der Axenstrasse von Brunnen bis Sisikon, Nationalstrasse N4" aufgefordert worden sei, einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- zu bezahlen. Da der angefochtene Entscheid der Beschwerde nicht beilag, forderte das Bundesgericht die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 12. September 2023 auf, ihn bis zum 25. September 2023 einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe (Art. 42 Abs. 5 BGG). Die als "Gerichtsurkunde" versandte Verfügung wurde von der Post als "Nicht abgeholt" an das Bundesgericht retourniert. Für die Beschwerdeführerin bestand indessen mit Blick auf das von ihr angestrengte Verfahren die Pflicht, dafür zu sorgen, dass ihr Gerichtsurkunden zugestellt werden können (BGE 130 III 396 E. 1.2.3; 116 Ia 90 E. 2a). Die Verfügung vom 12. September 2023 gilt somit spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch am 13. September 2023 als zugestellt (sog. Zustellfiktion; Art. 44 Abs. 2 BGG; BGE 134 V 49 E. 4). Die Beschwerdeführerin reichte innert der ihr mit dieser Verfügung angesetzten Frist und auch danach den fehlenden angefochtenen Entscheid nicht ein. Damit ist androhungsgemäss in Anwendung von Art. 42 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 5 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

 

2.  

Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

Demnach erkennt das präsidierende Mitglied:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 3. Oktober 2023 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied: Müller 

 

Der Gerichtsschreiber: Baur