Eurospider Suche: aza://30-09-2021-6B_1213-2020
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  1. 30.09.2021 6B 1213/2020 Relevanz 100%
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Vorsätzliches Fahren in fahrunfähigem Zustand; Beweiswürdigung; bedingter Vollzug
  2. 19.01.2012 2C 712/2011 Relevanz 31%
    II. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Grundrecht
    Alcopop (Art. 23bis Abs. 2bis AlkG)
  3. 06.04.2011 4A 674/2010 Relevanz 29%
    I. zivilrechtliche Abteilung
    Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht
    Eintragung einer Marke
  4. 07.05.2007 1P.61/2007 Relevanz 28%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Strafverfahren; Willkür, rechtliches Gehör
  5. 23.05.2001 2A.130/2001 Relevanz 28%
    II. Öffentlich-rechtliche Abteilung
    Grundrecht
  6. 20.08.2019 1C 563/2018 Relevanz 28%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Ermächtigung zur Strafverfolgung
  7. 16.11.2006 4C.269/2005 Relevanz 28%
    I. zivilrechtliche Abteilung
    Vertragsrecht
    Mietvertrag
  8. 13.04.2022 6B 328/2021 Relevanz 10%
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Versuchte Nötigung, üble Nachrede, Beschimpfung, Tätlichkeiten; Strafzumessung, Widerruf; Willkür
  9. 28.03.2022 6B 58/2022 Relevanz 9%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafrecht (allgemein)
    Strafzumessung
  10. 27.06.2022 6B 881/2021 Relevanz 9%
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Sexuelle Handlung mit einem Kind, Missbrauch von Ausweisen und Schildern (Nichtabgabe); Rückforderung staatlicherseits geleisteter Entschädigungen, Widerruf, Strafzumessung etc.; Willkür etc.
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