Eurospider Suche: aza://29-03-2023-6B_217-2023
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    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Verweigerung der Namensangabe
  3. 12.04.2019 1B 432/2018 Relevanz 32%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Strafverfahren; Vorführungsbefehl und Personenausschreibung
  4. 15.07.2011 1C 169/2011 Relevanz 31%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
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    Nichtzustandekommen eines kommunalen Referendums
  5. 01.07.2005 7B.103/2005 Relevanz 30%
    Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
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    Pfändungsvollzug
  6. 19.07.2004 7B.57/2004 Relevanz 29% publiziert
    Schuldbetreibungs- und Konkurskammer
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  7. 21.12.2006 4P.222/2006 Relevanz 29%
    I. zivilrechtliche Abteilung
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    Art. 9 BV (Willkürverbot; vorsorgliche Massnahmen; unlauterer Wettbewerb)
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    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Grundrecht
    Auskunftsgesuch aus Datenbanken fedpol
  9. 15.01.2024 6B 1233/2023 Relevanz 29%
    I. strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Strafbefehl, unentschuldigtes Fernbleiben von der Hauptverhandlung, Rückzug der Einsprache; Verfahrenssprache; Nichteintreten
  10. 21.09.2010 6B 366/2010 Relevanz 29%
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Grobe Verletzung von Verkehrsregeln; willkürliche Beweiswürdigung, Verletzung des rechtlichen Gehörs
Ergebnisseite: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Vorwärts

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