Eurospider Suche: aza://24-04-2024-6B_1477-2022
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  1. 24.04.2024 6B 1477/2022 Relevanz 100%
    I. strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Mehrfache Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis Abs. 4 erster Satzteil StGB)
  2. 06.02.2014 6B 715/2012 Relevanz 71% publiziert
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB)
  3. 13.04.2017 6B 610/2016 Relevanz 69% publiziert
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Rassendiskriminierung (Art. 261bis Abs. 1 und Abs. 4 erster Teilsatz StGB)
  4. 18.05.2022 6B 749/2020 Relevanz 68%
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Rassendiskriminierung (Art. 261bis Abs. 4 StGB)
  5. 06.10.2004 6S.64/2004 Relevanz 68% publiziert
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
  6. 10.03.2022 6B 636/2020 Relevanz 68% publiziert
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB)
  7. 05.07.2007 6P.232/2006 Relevanz 67% publiziert
    Strafrechtliche Abteilung
    Verfahren
    Strafverfahren; Willkür (Art. 9 BV), rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), faires Verfahren (Art. 6 EMRK)
  8. 09.02.2024 7B 209/2022 Relevanz 56% zur Publikation vorgesehen
    II. strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Widerhandlung gegen Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verbot der Gruppierungen Al-Qaïda und Islamischer Staat sowie verwandter Organisationen; Begründungspflicht, Bestimmtheitsgebot, Meinungsäusserungs- und Medienfreiheit etc.
  9. 28.04.2014 6B 697/2013 Relevanz 41% publiziert
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Rassendiskriminierung (Art. 261bis Abs. 2 StGB)
  10. 22.06.2000 1P.232/2000 Relevanz 41%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Strafprozess

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