Eurospider Suche: aza://18-12-2023-6B_1312-2023
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    Strafprozess
    Nichtanhandnahme; Nichteintreten
  2. 24.11.2023 6B 914/2023 Relevanz 59%
    I. strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Revisionsgesuch (grobe Verletzung der Verkehrsregeln); Nichteintreten
  3. 12.05.2023 4A 212/2023 Relevanz 59%
    I. zivilrechtliche Abteilung
    Vertragsrecht
    Mietvertrag,
  4. 13.06.2023 1B 300/2023 Relevanz 59%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Strafverfahren; Beweisanträge, Akteneinsicht
  5. 03.10.2023 9D 8/2023 Relevanz 59%
    III. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
    Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Solothurn und direkte Bundessteuer, Steuerperiode 2021
  6. 10.07.2023 7B 58/2023 Relevanz 59%
    Strafprozess
    Entsiegelung Mobiltelefon
  7. 12.05.2023 4A 214/2023 Relevanz 59%
    I. zivilrechtliche Abteilung
    Vertragsrecht
    Forderung,
  8. 02.11.2023 5A 722/2023 Relevanz 59%
    II. zivilrechtliche Abteilung
    Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
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    I. strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Revision (stationäre therapeutische Massnahme); Nichteintreten
  10. 17.11.2023 5A 446/2023 Relevanz 59%
    II. zivilrechtliche Abteilung
    Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
    Existenzminimumsberechnung (Herabsetzung Mietzins)
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