Eurospider Suche: aza://18-04-2017-6B_792-2016
Wichtiger Hinweis:
Diese Website wird in älteren Versionen von Netscape ohne graphische Elemente dargestellt. Die Funktionalität der Website ist aber trotzdem gewährleistet. Wenn Sie diese Website regelmässig benutzen, empfehlen wir Ihnen, auf Ihrem Computer einen aktuellen Browser zu installieren.
 
 
 
864 ähnliche Seiten gefunden für aza://18-04-2017-6B_792-2016
  1. 22.12.2020 4A 506/2020 Relevanz 38%
    I. zivilrechtliche Abteilung
    Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht
    Nichtigerklärung einer Marke; Ausstand; Nichtbezahlung des Kostenvorschusses,
  2. 22.09.2021 6B 665/2020 Relevanz 38%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Kosten, beschlagnahmte Vermögenswerte, Parteientschädigung; Willkür etc.
  3. 14.10.2020 6B 1328/2019 Relevanz 38%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafrecht (allgemein)
    Akzessorisches Einziehungsverfahren, Kosten; Willkür
  4. 24.06.2022 6B 3/2021 Relevanz 38%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Verfahrenskosten bei Einstellung; amtliche Verteidigung
  5. 05.07.2006 6P.9/2006 Relevanz 37%
    Strafrechtliche Abteilung
    Verfahren
    Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, vorsätzliche und unrechtmässige Herstellung von Werkexemplaren (Art. 67 Abs. 1 lit. e URG)
  6. 28.10.2021 2E 4/2019 Relevanz 37%
    II. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Staatshaftung
    Verantwortlichkeitsklage
  7. 09.10.2023 4A 440/2023 Relevanz 32%
    I. zivilrechtliche Abteilung
    Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Kartellrecht
    Art. 8 UWG; Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung,
  8. 21.01.2013 6B 551/2012 Relevanz 32%
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Mehrfache Übertretung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
  9. 27.06.2019 6B 1284/2018 Relevanz 32% publiziert
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Fahrlässige Widerhandlung gegen die Preisbekanntgabeverordnung
  10. 20.11.2013 6B 411/2013 Relevanz 32%
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Unlauterer Wettbewerb, Markenrechtsverletzung; Willkür etc.

Suchtipp

Das Suchresultat präsentiert sich dreigeteilt:

  1. Fundmenge: exakte Treffer. Alle Suchbegriffe kommen exakt vor.
  2. Fundmenge: flexionsunabhängige, vollständige Treffer. Alle Suchbegriffe kommen vor, jedoch in unterschiedlicher Flexionsform zu der Anfrage.
  3. Fundmenge: unvollständige Treffer. Teile der Suchbegriffe kommen nicht oder nur in anderen Zusammensetzungen vor.