Eurospider Suche: aza://17-01-2022-6B_1339-2021
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  1. 17.01.2022 6B 1339/2021 Relevanz 100%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Einspracherückzug (Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz); Nichteintreten
  2. 10.01.2024 6B 957/2023 Relevanz 38%
    I. strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Einsprache gegen Strafbefehl; Kosten (Widerhandlung gegen die Covid-19 Verordnung)
  3. 13.07.2023 7B 81/2022 Relevanz 38%
    II. strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme (Sachentziehung; verspäteter Strafantrag)
  4. 06.07.2020 6B 242/2020 Relevanz 38%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafrecht (allgemein)
    Parteientschädigung
  5. 06.09.2021 6B 522/2021 Relevanz 38%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Einsprache gegen Strafbefehl, Gültigkeit; überspitzter Formalismus, Grundsatz von Treu und Glauben etc.
  6. 27.03.2003 5A.29/2002 Relevanz 38% publiziert
    II. zivilrechtliche Abteilung
    Bürgerrecht und Ausländerrecht
  7. 19.03.2013 6B 337/2012 Relevanz 37% publiziert
    Strafrechtliche Abteilung
    Straftaten
    Schwere Körperverletzung, Verbreiten menschlicher Krankheiten; Willkür, Grundsatz in dubio pro reo
  8. 23.01.2023 6B 1337/2022 Relevanz 31%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme (Betrug, Prozessbetrug, versuchter Betrug, Verleumdung; Untätigkeit , Verletzung gegen das Gleichheitsgebot etc.); Nichteintreten
  9. 21.01.2021 6B 1339/2020 Relevanz 31%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafrecht (allgemein)
    Strafzumessung; bedingter Strafvollzug (gewerbsmässiger Betrug usw.); Nichteintreten
  10. 02.09.2013 1C 689/2013 Relevanz 31%
    I. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Politische Rechte
    Volksabstimmung vom 22. September 2013 zum Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiegesetz)

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