Eurospider Suche: aza://15-05-2023-6B_554-2023
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    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme; Nichteintreten
  2. 21.04.2023 6B 443/2023 Relevanz 69%
    Strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme (unerlaubte Videoüberwachung usw.); Nichteintreten
  3. 23.10.2023 7B 218/2022 Relevanz 67%
    II. strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Entschädigung der amtlichen Verteidigung; rechtliches Gehör
  4. 29.11.2023 9C 736/2023 Relevanz 63%
    III. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Öffentliche Finanzen & Abgaberecht
    Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Thurgau und direkte Budessteuer, Steuerperiode 2016 (Prozessvoraussetzung)
  5. 08.12.2023 7B 233/2023 Relevanz 63%
    II. strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Nichtanhandnahme; Rückzug
  6. 15.11.2023 6B 1280/2023 Relevanz 63%
    I. strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Revision eines Strafbefehls; Rückzug
  7. 03.02.2023 9C 47/2023 Relevanz 62%
    III. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Ergänzungsleistung
    Ergänzungsleistung zur AHV/IV
  8. 12.07.2023 9C 381/2023 Relevanz 62%
    III. öffentlich-rechtliche Abteilung
    Krankenversicherung
    Rechtsverzögerungsbeschwerde
  9. 06.07.2023 5D 119/2023 Relevanz 62%
    II. zivilrechtliche Abteilung
    Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
    Definitive Rechtsöffnung
  10. 23.08.2023 7B 345/2023 Relevanz 62%
    II. strafrechtliche Abteilung
    Strafprozess
    Strafverfahren
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