Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

5D_171/2023  

 

 

Urteil vom 2. Oktober 2023  

 

II. zivilrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Herrmann, Präsident, 

Gerichtsschreiber Zingg. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Gemeinde Höri, 

vertreten durch das Amt für Jugend und Berufsberatung, Geschäftsstelle der Bezirke Bülach und Dielsdorf, Schaffhauserstrasse 53, Postfach, 8180 Bülach, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Definitive Rechtsöffnung, 

 

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 2. August 2023 (RT230085-O/U). 

 

 

Erwägungen:  

 

1.  

Mit Urteil vom 17. Mai 2023 erteilte das Bezirksgericht Winterthur der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Winterthur-Stadt die definitive Rechtsöffnung für Fr. 3'942.--. 

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 5. Juni 2023 Beschwerde. Mit Urteil vom 2. August 2023 wies das Obergericht des Kantons Zürich die Beschwerde ab. 

Am 17. September 2023 (Postaufgabe) ist der Beschwerdeführer an das Bundesgericht gelangt. 

 

2.  

Das angefochtene Urteil wurde dem Beschwerdeführer am 4. August 2023 zur Abholung gemeldet. Er hat das Urteil jedoch auf der Post nicht abgeholt. Da er mit gerichtlichen Zustellungen rechnen musste, gilt das Urteil als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als zugestellt, vorliegend demnach am 11. August 2023 (sog. Zustellfiktion; Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO, Art. 44 Abs. 2 BGG). Die durch die Gerichtsferien verlängerte dreissigtägige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) lief am 14. September 2023 ab. Die erst am 17. September 2023 der Post übergebene Eingabe ist demnach verspätet. 

Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG). Im Übrigen enthält die als subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff. BGG) zu behandelnde Eingabe keinerlei Verfassungsrügen, so dass sie auch offensichtlich ungenügend begründet ist (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Der Abteilungspräsident tritt auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht ein. 

 

3.  

Es rechtfertigt sich ausnahmsweise, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

Demnach erkennt der Präsident:  

 

1.  

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 2. Oktober 2023 

 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Herrmann 

 

Der Gerichtsschreiber: Zingg