Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

6B_386/2024  

 

 

Urteil vom 13. Mai 2024  

 

I. strafrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin, 

Gerichtsschreiberin Frey Krieger. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen  

 

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 20, 5001 Aarau, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Einsprache gegen Strafbefehl (Inverkehrbringen eines Lieferwagens in nicht betriebssicherem Zustand); Nichteintreten, 

 

Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Kulm, Präsidium des Strafgerichts, vom 30. April 2024 (ST.2024.20 / mr). 

 

 

Die Präsidentin zieht in Erwägung:  

 

1.  

Die Verfügung des Bezirksgerichts Kulm, Präsidiums des Strafgerichts, vom 30. April 2024 ist beim Obergericht des Kantons Aargau anfechtbar (vgl. angefochtene Verfügung, Rechtsmittelbelehrung). Sie ist nicht letztinstanzlich. Auf die beim Bundesgericht (sinngemäss) erhobene Beschwerde ist daher in Anwendung von Art. 80 Abs. 1 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Zugleich ist die Sache gestützt auf Art. 30 Abs. 2 BGG zuständigkeitshalber an das Obergericht des Kantons Aargau zu überweisen. 

 

2.  

Auf eines Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). 

 

 

Demnach erkennt die Präsidentin:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Es werden keine Kosten erhoben. 

 

3.  

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau, dem Bezirksgericht Kulm, Präsidium des Strafge-richts und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 13. Mai 2024 

 

Im Namen der I. strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari 

 

Die Gerichtsschreiberin: Frey Krieger