Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

1F_36/2022  

 

 

Urteil vom 10. Mai 2023  

 

I. öffentlich-rechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichter Kneubühler, Präsident, 

Bundesrichter Müller, Kölz, 

Gerichtsschreiber Pfäffli. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Gesuchsteller, 

 

gegen  

 

Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Hauptabteilung Allgemeine Delikte, 

Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz, 

Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, Bahnhofplatz 16, 4410 Liestal. 

 

Gegenstand 

Revisionsgesuch gegen das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 1B_573/2022 vom 15. November 2022 

 

 

In Erwägung,  

dass das Bundesgericht mit Urteil 1B_573/2022 vom 15. November 2022 auf eine Beschwerde von A.________ infolge verspäteter Beschwerdeeinreichung nicht eingetreten ist; 

dass A.________ mit Eingabe vom 13. Dezember 2022 (Postaufgabe 14. Dezember 2022) das bundesgerichtliche Urteil beanstandet; 

dass die Aufhebung oder Abänderung eines in Rechtskraft erwachsenen Bundesgerichtsurteils nur bei Vorliegen eines Revisionsgrundes gemäss Art. 121 ff. BGG möglich ist; 

dass die Eingabe des Gesuchstellers somit als Revisionsgesuch zu behandeln ist; 

dass der Gesuchsteller sich auf keinen Revisionsgrund beruft, sondern einzig geltend macht, das Bundesgericht sei fälschlicherweise davon ausgegangen, der angefochtene Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft sei ihm am 6. Oktober 2022 zugegangen; der angefochtene Beschluss am 6. Oktober 2022 sei einzig seiner Rechtsvertreterin zugestellt worden, welche den Beschluss am 8. Oktober 2022 an ihn weitergeleitet habe; 

dass vorliegend offen bleiben kann, ob sich der Gesuchsteller mit dieser Rüge auf den Revisionsgrund von Art. 121 lit. d BGG beruft oder eine im Revisionsverfahren nicht zu hörende falsche Rechtsanwendung rügt; 

dass nämlich einzig die an die Rechtsvertreterin erfolgte Zustellung fristauslösend wirkt und die spätere Weiterleitung an den Gesuchsteller durch seine Rechtsvertreterin für die Fristberechnung unbeachtlich ist; 

dass deshalb das Revisionsgesuch ohne Schriftenwechsel (Art. 127 BGG) abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist; 

dass die Gerichtskosten dem Gesuchsteller aufzuerlegen sind (Art. 66 Abs. 1 BGG); 

 

 

erkennt das Bundesgericht:  

 

1.  

Das Revisionsgesuch wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

 

2.  

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Gesuchsteller auferlegt. 

 

3.  

Dieses Urteil wird dem Gesuchsteller, der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 10. Mai 2023 

 

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident: Kneubühler 

 

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli